November 2019
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Na denn Prost!

Wir sind endlich angekommen. Das Jahr 2019 ist mit den üblichen Donnerschlägen (für die Einen ist es ein schönes Feuerwerk, für die anderen eine Hommage an die Luftabwehr von London in den 40er Jahren…) eingezogen. Man könnte auch sagen, dass Jahr 2018 ist mit Getöse untergegangen, was vielleicht auch ganz gut so ist. Sicherlich werden die nächsten Tage noch von Restrospektiven auf das vergangene Jahr gezeichnet sein, weshalb ich mich an dieser Stelle kurz fassen werde.

Was wichtig gewesen sein könnte…

Groko im Blindflug

Auch wenn Martin Schulz zu Anfang nicht dafür angetreten war und auch ich persönlich viel Hoffnung hatte, dass es dieses Mal keine große Koalition geben wird: Am Ende ist es dann doch passiert – und kostete Herrn Schulz schließlich seine Ämter. Der Schulz-Zug war schneller abgefahren als ein ICE mit defekten Bremsen bei der Deutschen Bahn. Eingestellt auf eine weitere Legislaturperiode „Weiter so!“ sorgte dann vor allem Horst Seehofer für Chaos und Zerstörung: Rücktritt vom Rücktritt und ein pubertäres Opponieren wegen des Opponierens selbst gegen Angela Merkel sorgte dafür, dass die noch fast frische Koalition knapp vor dem Auseinanderbrechen stand. Aber eben nur knapp. (mehr …)

Es geht aufwärts? „Konzertierte Aktion Pflege“ und mehr…

Noch steht keine neue Regierung und die Wirren in den Reihen der Führung der SPD lassen momentan nichts allzu Gutes erahnen. Vielleicht scheitert auch eine Weiterführung der Großen Koalition mit CDU/CSU nun doch noch und es gibt am Ende eine Minderheitsregierung? Wie es auch immer ausgehen mag: Die Ideen zur Verbesserung der Pflege, wie sie der Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen SPD und Union darlegt, sind es wert, genauer betrachtet zu werden. Könnten diese wirksam werden und vor allem: Reichen diese auch für eine sichere Pflege in der Zukunft und packen die Probleme der Pflege an ihren Wurzeln?

Wenn es denn eine Fortsetzung der großen Koalition geben wird, so steht schon jetzt fest, dass die Koalitionäre womöglich Großtaten vorhaben, was den Bereich der Pflege angeht. Der Entwurf des Koalitionsvertrags stellt wörtlich fest: „Eine gute und verlässliche Pflege ist für immer mehr Betroffene und ihre Angehörigen von zentraler Bedeutung. (pdf)“ Da mag man nun tatsächlich nicken – mit dieser Aussage haben sie recht, die angehenden Koalitionäre. Kaum war der Entwurf des Vertrages an die Öffentlichkeit gelangt, so hat man sich recht schnell auf die darin genannte Zahl – 8000 – eingeschossen, die für die Anzahl der Fachkraftstellen in der Pflege steht, die eine große Koalition in einem „Sofortprogramm“ schaffen will: „Warum 8000 neue Stellen in der Pflege zu wenig sind“ titelt die Augsburger Allgemeine, „Die angekündigten 8000 neuen Stellen in der Pflege dürften nur ein Einstieg sein. Mittelfristig würden rund 100.000 zusätzliche Pflegekräfte gebraucht,“ schreibt der Tagesspiegel und zitiert den Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, Ulrich Schneider, phrasenhaft und unsäglich: „Eine menschenwürdige Pflege für alle ist nicht zum Nulltarif zu haben.“ Als ob das etwas Neues wäre. Es ist zu vermuten, dass das inzwischen auch bis zu den zuständigen Politikern durchgedrungen ist. (mehr …)